Bundesregierung kritisch gegenüber Softwarepatenten
Wie Heise meldet, steht die Bundesregierung Softwarepatenten kritisch gegenüber, und will nächste Woche nun doch gegen die Softwarepatentrichtlinie des Rats der Europäischen Union stimmen.
Man wolle auf keinen Fall amerikanische Verhältnisse in Europa, so der Ministerialdirektor im Bundesjustizministerium Elmar Hucko. Patente dürften nicht zum “Niederknüppeln der Konkurrenz” missbraucht werden.
Schön, das liest sich ja fast so, als hätten die Verantwortlichen in Deutschland mal etwas verstanden. Man kann nur beten, dass in den anderen Ländern ebenso entschieden wird. Heute sollen Demonstrationen gegen die umstrittenen Patente in Linz, Kopenhagen und Madrid stattfinden.
