Category Archives : Rechtliches

Das Recht und das Internet – diese Kombination führt immer wieder zu Erstaunen oder Schrecken. Inzwischen sind deutsche Juristen bei Netzthemen nicht mehr ganz so weltfremd wie Anfang des 21. Jahrhunderts. Viele Anwälte haben sich inzwischen sogar auf den Bereich Internetrecht spezialisiert. Dennoch treten immer wieder Urteile zu Tage, die manchen juristischen Laien am Verstand der Richtenden zweifeln lässt. Die unklaren Vorgaben der deutschen und europäischen Politik schaffen dabei zusätzlichen Interpretationsspielraum, was der Rechtssicherheit im Internet wenig förderlich ist.


Bald keine Bildersuche mehr in Deutschland? 7

Google hat beim Landgericht Hamburg in zwei Fällen Verfahren verloren, weil sich die Eigentümer von Bildern durch die Google Bildsuche in ihrem Urheberrecht verletzt sahen. Kläger waren Fotograf Michael Bernhard sowie der Comic-Autor Thomas Horn. Beide sind der Ansicht, dass die Thumbnails, die durch die Google Bildsuche angezeigt werden, eine […]


GEZ-Gebühren 10

Abgefahren: Gerade lese ich bei Robert, dass Die GEZ sich jetzt zum Wächter der deutschen Sprache berufen fühlt. So will man Akademie.de tatsächlich auf rechtlichem Wege verbieten, Worte wie GEZ-Gebühren, PC-Gebühr oder gar GEZ-Brief zu verwenden. Statt dessen sollen Wortkonstrukte wie »Bescheid der räumlich zuständigen Landesrundfunkanstalt über die gesetzliche Rundfunkgebühr« […]


Rechtsanwalt vs. Anwaltsbewertungsplattform 5

Websites, auf denen die Nutzer Personen beurteilen können, scheinen immer wieder in rechtliche Schwierigkeiten zu kommen. Kürzlich machten Gerichtsverfahren gegen die Professorenbewerungsplattform MeinProf.de sowie gegen die Lehrerbenotungssite spickmich.de von sich reden. Sowohl MeinProf als auch spickmich konnten die Verfahren gewinnen. In den USA war nun ein Webmaster besonders wagemutig und […]


Neue Abmahnfalle Datenschutzerklärung 5

Mit der Verabschiedung des neuen Telemediengesetzes vom 18. Januar scheinen sich neue rechtliche Fallstricke für Webmaster und Blogger anzubahnen. Das neue Gesetz tritt an Stelle des bisher gültigen Mediendienste-Staatsvertrages und des Teledienstegesetzes. Unter anderem Verpflichtet dieses Gesetz nun Betreiber gewerblicher Websites, eine Datenschutzerklärung bereitzustellen und den Benutzer darüber zu informieren. […]


Kommentare und Foren bald illegal? 14

Das Hamburger Landesgericht ist bereits in der Vergangenheit mit fragwürdigen Entscheidungen zu trauriger Berühmtheit gelangt. Nicht umsonst beginnt der wahrscheinlich bekannteste (und völlig nutzlose) Disclaimer des deutschen Webs mit den Worten: »Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landesgericht Hamburg entschieden, dass man auch für die Inhalte einer […]


AGB für Website selbst erstellen 4

Die Erstellung Allgemeiner Geschäftsbedingungen für ein Online-Angebot hält viele rechtliche Fallstricke bereit. Wer es sich leisten kann, sollte hier auf die Hilfe eines Rechtsanwaltes zurückgreifen. Der Irrgarten aus Paragraphen, Richtlinien und Vorschriften ist für Laien kaum zu bewältigen. Für den, der sich seine AGB dennoch selber schreibt, hält die AGB […]

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