Die Frage, ob ein Forenbetreibung für Inhalte haften muss, die von dritten im Forum eingestellt werden, ist nach wie vor ein heisses Eisen. Die gängige Rechtssprechung ist meines Wissens inzwischen, dass der Betreiber nicht verpflichtet ist, jeden einzelnen Beitrag zu kontrollieren und erst bei Kenntnis als Mitstörer haftbar ist. Einige Richter scheinen das aber noch [...]

Bin mal gespannt, wie lange es noch dauert, bis wir hier in Deutschland das Internet abschalten können, weil das ja eigentlich alles illegal ist. Die Abmahnung Jan Tisslers wegen Verwendung des Subscribe To Comments Plugins schlägt derzeit ziemlich hohe Wogen. Spätestens seit Robert Basic drüber berichtet hat, dürfte jedem deutschen Blogger das Problem bekannt sein [...]

Google hat beim Landgericht Hamburg in zwei Fällen Verfahren verloren, weil sich die Eigentümer von Bildern durch die Google Bildsuche in ihrem Urheberrecht verletzt sahen. Kläger waren Fotograf Michael Bernhard sowie der Comic-Autor Thomas Horn. Beide sind der Ansicht, dass die Thumbnails, die durch die Google Bildsuche angezeigt werden, eine Urheberrechtsverletzung darstelle. Das Gericht folgte [...]

Ring frei zur zweiten Runde! Wie Golem berichtet, nutzt StudiVZ das Wochende, um sich gegen die Plagiatsvorwürfe seitens Facebook zur Wehr zu setzen: Es gibt weltweit zahlreiche soziale Netzwerke. Facebook war nicht das erste und ist beileibe nicht das Einzige. Mit dem Versuch, studiVZ durch die Durchführung eines Prozesses ohne Erfolgsaussichten vor einem amerikanischen Gericht [...]

Laut Financial Times, hat Facebook eine Klage gegen StudiVZ eingereicht, mit dem Vorwurft, Facebook würde Look and Feel, Features und Dienste von Facebook plagiarisieren. Der Vorwurf mag berechtigt sein, andererseits war auch Facebook nicht das erste Netzwerk seiner Art. Wie viele andere Facebook Clones mag es auf der Welt geben, die vergleichbar ähnlich gestaltet sind? [...]

Laut Heise ist das Landgericht Offenburg der Ansicht, Provider müssten Personendaten zu einer IP Adresse auch ohne richterlichen Beschluss an Polizei und Staatsanwaltschaft herausgeben. Bei diesen Daten handele es sich, so das Gericht, nicht um Vorratsdaten, sondern um Bestandsdaten, die nicht durch den kürzlichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes gedeckt sind. Das dem nicht so ist, wird [...]

Apple versteht keinen Spass, wenn man versucht, sein iPhone woanders als beim ehemaligen Monopolisten für Telekommunikation zu besorgen. Insbesondere gegen Importeure, die das stylische Handy auf dem grauen Markt vertreiben wollen, geht der Hersteller für Designer-Elektronik gnadenlos vor: Wie das law blog berichtet wird in solchen Fällen schon mal ein Streitwert von zwei Millionen Euro [...]

… gibt es nicht nur in Europa. Der amerikanische Abgeordnete Tim Couch hat einen Gesetzesvorschlag eingereicht, der das anonyme Posten im Internet verbieten soll. Nach diesem Vorschlag müsste sich jeder, der einen Beitrag auf einer Website abgibt, mit vollem Namen, Anschrift und E-Mail Adresse bei dieser Site registrieren. Einem Webmaster würde demnach eine Strafe von [...]

Betreiber von Internetforen haben es bekanntlich nicht einfach. Für jeden Unsinn, den ein Forenmitglied anstellt, muss man eine Abmahnung fürchten. Doch damit nicht genug: Wie bei Udo Vetter zu lesen ist, kann es auch schon mal zu einer Hausdurchsuchung kommen. Im geschilderten Fall hatte ein Mitglied eines Forums einen Link zu einer urheberrechtlich geschützten Datei [...]

Rapidshare ist für die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte »besonders gut geeignet« – zu dieser Schlussfolgerung kam das Landgericht Düsseldorf laut einer Pressemitteilung der GEMA. Das liest sich zwar fast wie eine Empfehlung für den One-Click Hoster, dürfte aber in Verbindung mit dem damit zusammenhängenden Urteil für die Betreiber wenig erfreulich sein: So ist das Gericht [...]